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Artikel Tagged ‘öffentlicher Raum’

Polizei Leipzig: herausragend substanzlos

10. August 2011 Keine Kommentare

Wie zu erwarten hat sich auch die dritte “Komplexkontrolle” der Polizei fast nichts zu Tage gebracht, außer den erneuten Beweis ihres eigenen Unvermögens. Beim Einsatz selbst bot sich ein ähnliches Bild wie letztes mal: Mehrere Hundertschaften waren im Einsatz  und haben etwas mehr als 800 Personenkontrollen durchgeführt. “Gezielt wurden Straßen und Plätze im Rauschgiftmilieu aufgesucht, um hier mit konzentrierten Aktionen die Anbieterszene zu verdrängen”, schreibt die Polizei. Von der eher unpassenden Verwendung des Begriffes “Milieu” mal abgesehen, muss man sich ernsthaft fragen, ob die Cops allen ernstes selber glauben, sie könnten “die Anbieterszene” auch nur ansatzweise “verdängen”, indem sie die Kontrollen an Stadtweit bekannten Konsumorten durchführen, also genau dort, wo sich ein halbwegs fitter Dealer niemals blicken lassen würde. Da wundert es auch nicht, dass abermals alle Ermittlungsverfahren wegen “des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz” (an der Zahl 31) gegen bereits dahingehend hinlänglich bekannte Personen eingeleitet worden sind. These: Bei allen 31 Personen handelt es sich vorrangig um Leute, denen man ihre paar halben Gramm Irgendwas für den Eigenkonsum abgenommen hat. Das verkauft die Polizei in ihrer Pressemitteilung allen Ernstes auch diesmal wieder als “herausragend”.


Übersicht über die “Komplexkontrollen” Juni bis August 2011

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Polizei setzt 51 Akzente im Kontrollbereich

15. Juli 2011 Keine Kommentare

Beim erneuten Polizeigroßeinsatz von gestern wurden laut Pressemitteilung der Polizei 868 Personen kontrolliert und 140 (zusätzlich?) durchsucht. Und wie beim letzten mal, als ebenfalls ein vom Innenministerium zu genehmigender Kontrollbereich eingerichtet worden war, wurden 51 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das dürfte angesichts der Anzahl der Kontrollierten (knapp halb so viele wie beim letzten mal) in den Augen der Polizei ein Erfolg sein, die meint dieser Einsatz sei “nach den ersten Ergebnissen erfolgreicher als der im Vormonat“.

Vor dem Hintergrund, dass der Einsatz vornehmlich gegen “Delikte der Beschaffungskriminalität, wie Raubstraftaten, Diebstähle aus Kraftfahrzeugen sowie Einbrüche in Geschäfte, Firmen und Wohnungen” gerichtet war, zeigt sich bei näherer Betrachtung aber ein anderes Bild: Nur 33 der eingeleiteten Verfahren betreffen den Zielbereich des Einsatzes. Darunter 2 Verfahren wegen “schwerem Fall des Diebstahls“, 2 wegen “Verstoß gegen das Waffengesetz” und 29 wegen “des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz” – alle dieser 29 Verfahren erfolgen übrigens gegen polizeilich bereits bekannte Personen. Der Rest der eingeleiteten Strafverfahren (es ist keineswegs gesagt, dass diese zu einer Verurteilung führen!) setzt sich aus (meist weniger bedeutsamen) Zufallstreffern zusammen.

Dafür, dass die Polizei zum zweiten mal binnen 4 Wochen einen Kontrollbereich eingerichtet hat, der für die Zeit seines Bestehens Rechte der Menschen beschneidet und die Kompetenzen der Polizei hinsichtlich von Willkürakten maßgeblich erhöht, wieder mehrere Hundertschaften und eine Hundestaffel im Einsatz waren sowie angeblich gezielt Brennpunkte aufgesucht worden sind, war der Einsatz wieder nichts mehr als sinnloser Aktionismus und Rumstochern im Nebel. Bei der Polizei heißt das dann: “Akzente setzen“.

“Mann uriniert an Verteilerkasten”

13. Juli 2011 1 Kommentar

Gentrifizierung mal andersherum: Der Bürger möchte nicht vom Pöbel vetrieben werden. Gegen “Krach, Terror[!] und Schlägereien” (Anwohnerin im Beitrag) am Stötteritzer Weißeplatz hat sich jetzt eine Ein-Personen-Initiative (Website) gegründet, über die Leipzig Fernsehen einen Filmbeitrag produziert hat.

Die “Initiative” untersucht die genannten Vorfälle übrigens sehr akribisch. In einer Bildunterschrift auf der Website heißt es: “Mann uriniert, obwohl er mich dabei beobachtet, wie ich Fotos von ihm mache, an Verteilerkasten.” Ganz der investigative Journalist stellt der Herr von der Bürgerinitiative in seinem eigens eingerichteten Forum zudem die brisante Frage: “Wer finanziert diese Leute?”. Ich freu mich jetzt schon auf den BILD-Artikel.

Biederfraustraße

11. Juli 2011 Keine Kommentare


Sonntag, 10. Juli, Biedermannstr. Ecke Bornaische Str., Leipzig-Connewitz

Wanderkinozeit

8. Juli 2011 Keine Kommentare

Mauerstreifen auf der Alten Messe

Das Wetter wird wieder besser, die Regenzeit ist vorbei, es ist wieder Wanderkinozeit: Die Mauerstreifen ziehen wieder durch Leipzig. Zwischendurch spazierend und fahrend werden Kurzfilme an improvisierte Leinwände geworfen. Gestern zusammen mit paranoid paradise und das nächste mal mit dem ADFC Leipzig am 13. Juli.