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Artikel Tagged ‘Extremismus’

Stolze Sachsen

28. Juni 2011 Keine Kommentare

Die sächsische Staatskanzlei hat die Ergebnisse der Frühjahrsumfrage 2011 veröffentlicht (PDF). Aus der geht unter anderem hervor, dass etwas mehr als 85% der Befragten angeben, stolz darauf zu sein, in Sachsen zu leben.

Auf die offene Frage, welches das größte Problem in Sachsen sei, hat das Meinungsforschungsinstitut die offenen Antworten zusammengeführt. Aus denkbare Antworten wie “Arbeitslosigkeit”, “Beschäftigung”, “viele Arbeitslose”, “schlechte Jobsituation” etc. ist also der Cluster Arbeitsmarkt/Arbeitslosigkeit geworden (den insgesamt 26%, satte 14% weniger als in der Umfrage zuvor, als großes Problem genannt haben).

Warum in alles in der Welt die Nennungen zu “Kriminalität” und “Rechtsradikalismus” [sic! was ist aus dem guten alten Begriff des Extremismus geworden, den die Staatsregierung so mag?] zu einem Cluster zusammenführt worden sind, ist zwar nicht erklärt, passt aber gut in das Konzept, Nazismus und menschenfeindliche Ideologien als rein ordnungspolitisches Problem abzutun. Dann lässt sich’s auch leichter stolz auf Sachsen sein…

P.S.: NPD in der Sonntagsfrage bei 3%, Holger Apfel bekannter als Antje Hermenau und Martin Dulig, 61% irgendwie mindestens halbwegs zufrieden mit Staatsregierung)

Wer finanziert die Autonomen?

17. April 2011 3 Kommentare

Doch sympathisiert die Politik ernsthaft mit Linksradikalen? Wer finanziert die Autonomen? Wer sind die wichtigsten Köpfe? Lesen Sie alles dazu in den sieben weiteren Folgen der Serie.

Spannende Fragen. Mal schauen was die Politik so zu den Linksradikalen zu sagen hat und ob Lenin, Schröder und Marx nach wie vor die wichtigsten Köpfe sind. Qualifizierte Antworten gibt’s demnächst in der neuen Reihe der B.Z.
Teil 1 ist schon online.

 

Ungeheure Moblisierungskraft

12. April 2011 Keine Kommentare

Das gab’s lang nicht mehr. Nach Razzien in Dresden, Leipzig und anderen Städten durch die sächsische Polizei gab es in Leipzig eine Spontandemo mit – nach eigener Schätzung – mindestens 600 Teilnehmenden. Die Cops sprechen von 400 bis 500. Wenn man davon ausgeht, dass die Razziasache erst Dienstagmorgen bekannt geworen ist, zeigt das eine schon ziemlich krasse spontane Moblisierungskraft. Die Demo war zwar angemeldet und wurde auf diversen Kanälen beworben, aber diese Resonanz überrascht dennoch. Selbst die Antiatomkraft-Demo hat nach Fukushima mit mehreren Tagen Mobilisierungszeit nicht mehr Leute auf die Straße gebracht.

Artikel von der Demo:
LVZ

Artikel von der Durchsuchung:
L-IZ | Indymedia | MDR | LVZ | BILD Leipzig

Ciao, Pressemitteilung

31. März 2011 Keine Kommentare

Gaaaaaaaaaanz laaaaaangsam. Pressemitteilungen und andere recht fixe Meinungsäußerungen, die auf schnelle Verbreitung bauen, werden wohl demnächst recht lange brauchen, um in altbekannten Formen von Medien aufzutauchen. Das zumindest legt eine Pressemitteilung der SPD Sachsen (who the fuck?) zur Extremismusklausel nahe:

In den Förderbescheiden des SMS für die sogenannten Strukturprojekte betreffen des Kulturbüro Sachsen mit den mobilen Beratungsteams sowie die Opferberatung der Regionale Anlaufstelle für Ausländerfragen Sachsen (RAA). Darin ist nachzulesen, dass die Projekte in Zukunft alle Pressemitteilungen, Veröffentlichungen und Druckerzeugnisse zunächst vom Sozialministerium abzusegnen haben.

Mal abgesehen davon, dass irgendwie ein Verb fehlt in der PM, wird’s echt spannend wie lange das zuständige ZensurMinisterium brauchen wird, um akute Pressemitteilungen abzusegnen…